02.07.2004
Presse-Mitteilung

Christel Hoffmann:	Hessen „verschläft“ Arbeitsplatzsicherheit

„Hessen verschließt sich der Mitarbeit im Netzwerk der Chemieregionen Europas,“ stellte die Rheingauer SPD-Landtagsabgeordnete Christel Hoffmann fest. „Dieses Netzwerk gründete sich im Mai 2003 mit der Zielsetzung, die Interessen der Chemieregionen zu bündeln und so erfolgreich in der Europäischen Union zu vertreten.“ Am ersten Kongress der Chemieregionen war Hessen nicht vertreten –aus personellen Gründen, wie die Landesregierung selbst mitteilte (Landtagsdrucksache Nr. 16/404), da für diese Fragestellung lediglich ein Referent zuständig sei. Weiterhin heißt es dort: „Bei weiteren Diskussionen wird sich Hessen in Zukunft an diesem Netzwerk der europäischen Chemieregionen im Interesse der Wirtschaft, der Verbraucher und des Landes mit einbringen.“
Inzwischen hat der zweiter Kongress der europäischen Chemieregionen im Februar 2004 stattgefunden –wiederum ohne Beteiligung Hessens. „Gerade angesichts der Neuordnung der Chemikalienpolitik ist das offensichtliche Desinteresse des Landes Hessen unverständlich. Es ist deshalb eine unglaubliche Nachlässigkeit, weil Hessen mit der Zahl der Arbeitsplätzen in der chemischen Industrie unter den Bundesländern hinter Nordrhein-Westfahlen an zweiter Stelle steht. Für die Landesregierung scheint dies völlig nebensächlich zu sein, wenn sie es nicht hinbekommt, dass das Land Hessen ordentlich beim europäischen Netzwerk der Chemieregionen vertreten ist,“ kritisierte Christel Hoffmann. „Es ist offenbar binnen eines Jahres nicht möglich, diese wichtige Personalfrage zu klären –womit sich die Landesregierung ein Armutszeugnis ausstellt.“