11.06.2004
Presse-Mitteilung

Christel Hoffmann:	Anstrengungen für Bahntunnel Rüdesheim nötig

Die Rheingauer SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende Christel Hoffmann hat sich in einem Schreiben an den Bundesverkehrsminister Dr. Manfred Stolpe gewendet: Sie bittet darum, die Beteiligten der Kostenvereinbarung über den Bau eines Bahntunnels in Rüdesheim erneut an den Verhandlungstisch zu bekommen, um das Projekt doch zu realisieren. „Der Bahntunnel ist im Gegensatz zu anderen Großprojekten unumstritten und zweifelsfrei dringend nötig: sowohl für die städtebauliche Entwicklung von Rüdeheim als auch im Blick auf die schwierige Verkehrssituation in der Stadt und am Eingang zur Welterberegion Mittelrheintal,“ betonte Christel Hoffmann. „Für das Fremdenverkehrsziel Rüdesheim bietet sich gar keine andere Chance für eine Verbesserung im Tourismus und der Verkehrsbelastung. Den Menschen in der Region und ihren Gästen ist mit dem Bahntunnel mehr gedient als mit teuren und durch Fährverbindungen überflüssigen Brückenprojekten, Planungen für Höhenstraßen oder auch teuren Prestigeprojekten wie der Sanierung der Staatsweingüter.“
Der SPD-Unterbezirk Rheingau-Taunus hat vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Antwort erhalten auf die Nachfrage vom Februar 2004: Das Ministerium bestätigt, dass die Bahnstrecke und die parallel verlaufende B 42 die städtebauliche Entwicklung behindern und dass ein Bahntunnel nördlich der Stadt Abhilfe schaffen könne.
Mitte der 90er Jahre wurden die Kosten einer „Fiktivlösung“ auf 86,2 Mio. Euro (168,5 Mio. DM) beziffert, die für die Beseitigung des Bahnübergangs, eine Straßenunterführung und Fußwegeunterführungen nötig wären. Diese Mittel hätten die Stadt, der Bund und die Bahn nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz zu erbringen. Das Land Hessen, der Kreis und die Stadt Rüdesheim erklärten sich bereit zur Übernahme der Mehrkosten (rund 28,1 Mio. Euro bzw. 55 Mio. DM) für die „Reallösung“ mit einer Tunnellösung für die Bahn und der Möglichkeit, die B 42 zu verlegen. Diese Kostenverteilung wurde in einer Rahmenvereinbarung der Deutschen Bahn AG, des Bundesverkehrsministeriums, des Landes Hessen, des Rheingau-Taunus-Kreises und der Stadt Rüdesheim bekräftigt.
Die laufende Kostenplanung geht von einer annähernden Verdopplung der Kosten aus (213,9 Mio. Euro bzw. 418,3 Mio. DM), weil sich die Bodenverhältnisse in Rüdesheim nach Probebohrungen als schwierig herausstellten und neue Sicherheitsanforderungen für lange Tunnel zwei getrennte Tunnelröhren nötig machten. Das Verkehrsministeriums geht aber davon aus, dass eine stärkere Beteiligung der Bahn AG an den Kosten durch einen Pauschalbetrag ausgeschlossen worden sei und der Bund nur Kosten als Beteiligter an der Fiktivlösung übernehmen könne.
Christel Hoffmann bezeichnet die Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium in ihrem Schreiben als „schweren Rückschlag“. Sie betont gegenüber dem Minister, die Rahmenvereinbarung über die Aufteilung der Kosten von 1998 könne heute nicht als völlig gegenstandslos bezeichnet werden: Wenn die Sicherheitsanforderungen von Seiten der Bahn bzw. des Bundes erhöht würden, könne auch nicht eine Beteiligung an den Mehrkosten grundsätzlich ausgeschlossen werden. Statt dessen fordert sie das Bemühen um eine faire und tragfähige Aufteilung der Kosten und kritisiert insbesondere die Zurückhaltung der Bahn AG, für die die vielbefahrene Güterverkehrstrasse eine wichtige und sicherlich profitable Strecke darstelle. Zudem sei Rüdesheim inzwischen die Pforte zum hessischen Teil des Welterbes „Oberes Mittelrheintal“. Dies und die problematische Verkehrssituation in dem engen Tal rechtfertigten besondere Anstrengungen aller Beteiligten.
„Erforderlich macht dies auch viel stärkere Anstrengungen der hessischen Landesregierung. Es macht keinen Sinn, seine Energien auf viele Großbaustellen zu verteilen,“ kritisierte die SPD-Abgeordnete. „Die Rheinbrücke bei Rüdesheim ist verzichtbar, eine Lösung der Verkehrsproblematik und der Bahnlärmbelastung in der Fremdenverkehrsstadt Rüdesheim nicht. Auch bei anderen Projekten, für welche die Landesregierung Millionenbeträge bereit stellen möchte, kann man sparen, um sich auf das Wichtige zu konzentrieren,“ so Christel Hoffmann.